Gemma Pörzgen, Journalistin
Gemma Pörzgen, Journalistin

Artikel 

Informationskrieg in Deutschland? Zur Gefahr russischer Desinformation im Bundestagswahljahr

 

Gemma Pörzgen / Bundeszentrale für politische Bildung / 19.05.2017

 

Die Erfahrungen des "schmutzigen" Wahlkampfes und der Ausgang der jüngsten Präsidentschaftswahl in den USA haben auch in Deutschland deutliche Spuren hinterlassen: Zum einen ist "fake news" zum geflügelten Wort für gezielte Desinformation geworden. Zum anderen ist mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl die Sorge vor Einflussnahme aus dem Ausland gewachsen – insbesondere, nachdem US-Geheimdienste im Januar 2017 den russischen Präsidenten Wladimir Putin öffentlich beschuldigten, er habe mittels einer Kampagne und Hackerangriffen versucht, die US-Wahl in seinem Sinne zu beeinflussen. Sogleich schien auch in Berlin viele Politikerinnen und Politiker die Frage umzutreiben, ob entsprechende Hacks, Leaks und Falschmeldungen ebenso deutsche Wählerinnen und Wähler manipulieren könnten. Die Moskauer Führung steht dabei im Verdacht, die Europäische Union insgesamt destabilisieren zu wollen und dafür in den einzelnen Mitgliedsstaaten jeweils national angepasste Strategien zu verfolgen.

 

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RUSSISCHE DESINFORMATIONS-KAMPAGNE?

Eine E-Mail in Litauen ließ deutsche Medien Fake-News-Großalarm auslösen

28. FEBRUAR 2017 / Thema: Propaganda / Uebermedien.de

 

Seit dem Fall Lisa“ steht der Kreml unter Generalverdacht, in Deutschland mit Hilfe von gesteuerter Medienmanipulation die Gesellschaft destabilisieren zu wollen. Damals, Anfang 2016, behaupteten russische Staatsmedien, Flüchtlinge hätten ein deutsch-russisches Mädchen in Berlin vergewaltigt. Die Polizei fand schnell heraus, dass es den Vorfall nie gegeben hatte, aber russische Journalisten hielten an dieser Version fest, was den russischen Sendern in der Heimat hohe Einschaltquoten bescherte.

 

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Körberstiftung / Internationale Verständigung

Interview mit Marek A. Cichocki / Oktober 2016 

 

Stillstand zwischen Moskau und Warschau

 

Der Philosoph und Politologe Marek A. Cichocki ist Forschungsdirektor am Natolin European Centre in Warschau und Chefredakteur der Zeitschrift »New Europe«. Am Rande des Körber History Forum sprach er mit der Journalistin Gemma Pörzgen über die Beziehungen zwischen Polen, Russland und Deutschland.

 

Wie würden Sie die Beziehungen zwischen Polen und Russland heute charakterisieren?

Es ist nicht einfach, diese Beziehungen zu charakterisieren. Die Entwicklung der russischen Politik in Osteuropa wird in Warschau sehr kritisch bewertet und ist keine Grundlage für einen intensiven Dialog. Die Moskauer Politik wird in Polen mit Sorge beobachtet und geht mit dem Gefühl von Bedrohung einher. Es gibt Kontakte und Versuche auf unterschiedlichen Ebenen, mit irgendwelchen Projekten voranzukommen, aber die Beziehungen sind überschattet.

 

Es gab seit Jahren kein Treffen der Außenminister mehr. Die Beziehungen liegen also auf Eis?

 

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Körberstiftung / Internationale Verständigung

Meldung vom Donnerstag, 29. September 2016

Europa und Russland: »Keine positive Perspektive«

Die russische Politikwissenschaftlerin Natalia Burlinova ist Präsidentin der Public Initiative Creative Diplomacy in Moskau, die sich mit Russlands Soft Power-Strategie und Staatsdiplomatie beschäftigt. Am Rande des Körber History Forums sprach sie mit der Journalistin Gemma Pörzgen über Russlands aktuelle Rolle in Europa.

Heute gebe es im Umgang mit Russland eine große Angst, meint Burlinova. »Ich weiß nicht, was passieren müsste, damit die EU in anderer Weise auf Russland blickt, nicht wie auf einen Feind oder einen Gegner, sondern als Partner. Aber ich sehe dafür derzeit keine positive Perspektive. Die Einführung der Sanktionen zeigt,  dass Europa erneut seine Wirtschaftsinteressen nicht an erste Stelle setzt. Die Politik dominiert die Wirtschaft. In Russland gibt es da einen anderen Ansatz. Wenn es wirtschaftliche Vorteile bringt, können wir bestimmte politische Meinungsunterschiede vergessen. Aber Europa fängt dann an, über politische Werte zu reden. Dieser unterschiedliche Ansatzpunkt funktioniert einfach nicht.«

 

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Bericht Gemma Pörzgen / September 2016 für die Körber Stifung

 

Entwaffnung der Geschichte für eine friedliche Gegenwart

 

Mit dem neu geschaffenen »Körber History Forum« will die Körber-Stiftung einen Beitrag dazu leisten, die Geschichte abzurüsten.

 

Eröffnungsredner Karl Schlögel im Gespräch mit Thomas Paulsen, Körber-Stiftung

»Wir müssen heute leider feststellen, dass Geschichte in immer mehr Ländern zur politischen Waffe mutiert«, sagte Thomas Paulsen, Vorstand der Körber-Stiftung zur Eröffnung der zweitätigen Konferenz, die in Berlin internationale Wissenschaftler, Journalisten, Politiker, Intellektuelle und Geschichtsvermittler erstmals zusammenbrachte, um den Einfluss der Geschichte auf die politische Gegenwart und deren Instrumentalisierung zu diskutieren. »Wir wollen Geschichte entwaffnen, indem wir offen über unsere unterschiedlichen Geschichtsbilder sprechen«, sagte Paulsen. Die Körber-Stiftung wolle von nun an mit dem »Körber History Forum« einmal im Jahr die Lücke zwischen wissenschaftlichen Treffen wie dem Historikertag, der stark an Aktualität orientierten Sicherheitskonferenz und dem Berliner Forum Außenpolitik füllen.

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Interview mit dem ukrainischen Historiker und Publizisten Yaroslav Hrytsak / Körber-Stiftung September 2016

 

Neue Gesprächsbereitschaft gegenüber Russland

 

Der ukrainische Historiker und Publizist Yaroslav Hrytsak ist Professor an der Katholischen Universität in Lviv und Direktor des Instituts für Historische Forschung an der Ivan-Franko-Universität. Er gibt die Zeitschrift »Ukraina Moderna« heraus und ist Co-Direktor der Ukrainischen Historikerkommission. Beim Körber History Forum sprach er mit der Journalistin Gemma Pörzgen über Geschichte und Gegenwart der russisch-ukrainischen Beziehungen.

 

Es gibt Stimmen, die sagen, dass der russische Präsident Wladimir Putin vielleicht in die Geschichte als derjenige eingeht, der die ukrainische Nation geeint hat. Was halten Sie von dieser These?

 

Ich stimme da gerne zu. Wenn man sich Umfragen anschaut, dann gab es einen erkennbaren Umschwung mit Blick auf Putin. Der russische Präsident hatte vor dem Euromaidan ein sehr gutes Image, und jetzt ist es sehr schlecht. Wenn man die Ukrainer einen will, muss man heute nur über Putin sprechen. Der Hass ist groß und das nicht nur in der West-, sondern auch in der Ostukraine. In der Ostukraine hassen sie Putin, denn er bedeutet für sie Krieg.

 

War der Krieg der Wendepunkt?

 

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Letzte Inseln der Medienfreiheit

9. AUGUST 2016 • INTERNATIONALES, PRESSEFREIHEIT • EJO

 

Die Spielräume für Journalisten und Medien in Russland werden immer kleiner. Schon seit Jahren ist die Übermacht der staatlichen Medien so groß, dass unabhängige Stimmen in der russischen Medienlandschaft eher ein Nischendasein führen.

 

Ihre Nutzerzahlen sind im Verhältnis zur Größe der riesigen Russischen Föderation mit rund 140 Millionen Einwohnern oft verschwindend gering. Während sich nahezu 90 Prozent der Bevölkerung vor allem über das Staatsfernsehen informieren, das selbst in den entlegensten Dörfern empfangen wird, sind die Auflagen der unabhängigen Hauptstadtzeitungen wie der Nowaja Gaseta (Neue Zeitung) oder der Wirtschaftszeitung Wedemosti (Der Anzeiger)  im Vergleich ebenso gering wie die niedrigen Klickzahlen unabhängiger Webseiten. Dennoch gibt es bislang in Russland immer noch unabhängige Journalisten und Medien, die allen Schwierigkeiten zum Trotz vor allem die Freiheit des Internets nutzen, um investigative Geschichten und informative Artikel zu publizieren.

 

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Bildung um jeden Preis

vom 01.03.2016 | Thema: Bildung  | Heinrich Böll Stiftung

 

Ob Schulpreise die Schulentwicklung fördern und das Bildungssystem verändern - das wollten wir wissen und luden zum Fachgespräch. Trotz positiver Effekte bleibt die Sorge um die Schulen, die sich nie bewerben und vernachlässigt fühlen.

 

„Wir brauchten Geld“, erinnerte sich die frühere Schulleiterin der Erika-Mann-Schule, Karin Babbe, an ihre Motivation, an Wettbewerben überhaupt teilzunehmen. Wie bei vielen anderen Schulen im sozialen Brennpunkt sei es finanziell sehr eng gewesen. „Wir haben geschaut, was passt zu uns, was brauchen wir, was bietet uns der Wettbewerb an?“ Die heutige Schulrätin im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hatte in den 17 Jahren als Schuldirektorin zehn Preise gewonnen und berichtete im Fachgespräch „Bildung um jeden Preis? Wie Schulpreise unser Bildungssystem verändern“, das am 26. Februar in der Heinrich-Böll-Stiftung stattfand, aus der Praxis.

 

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Jausenstation statt Dauerquartier?

 

In Österreichs Hauptstadt wird die Flüchtlingskrise in die Bahnhöfe verbannt

 

vom 11.November 2015| Thema: Migration, Staat und Gesellschaft, Österreich  | DGAP

 

Wer in diesem Herbst durch Wien flaniert, spürt wenig von der europäischen Flüchtlingskrise. Es ist eher die Masse der Touristen, die einem ins Auge sticht, weil sie die Kaffeehäuser füllen oder sich in Busladungen schon am frühen Morgen vor dem Hundertwasser-Haus versammeln. Auch das Sprachengewirr in der U-Bahn ist neben dem vertrauten Wienerisch eher von Serbokroatisch, Englisch oder Russisch durchzogen als von Arabisch oder Farsi. 

Aber es gibt auch in Wien eine Nebenrealität, deren Kontrast...

 

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Vergleichsweise vielstimmig

vom 01.September 2015| Thema: Internationale Presse Russland  | DGAP

Internationale Politik 5, September/Oktober 2015, S. 128-131

 

Die Ukraine-Berichterstattung in der russischen Presse

 

Wer sich in Russland über die Lage in der Ukraine informieren möchte, ohne sich, wie über 80 Prozent der Bevölkerung, der Kremlpropaganda des Staatsfernsehens auszusetzen, für den bietet die russische Presse immer wieder Berichte und Analysen, die über das von der Sichtweise der Regierung geprägte Bild hinausgehen. Vor allem die beiden Blätter der liberalen Wirtschaftspresse Vedomosti und Kommersant spielen neben der Wochenzeitung Nowaja Gaseta eine wichtige Rolle, wenn Leser unabhängige Informationen suchen.

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Deutungshoheit

Der TV-Kanal »Russia Today« und der Hörfunk »Sputnik« präsentieren die russische Sicht auf die Welt

vom 10. August 2015| Thema:Auslandssender| Das Parlament   

 

Es ist der Versuch, ein russisches Sprachrohr in die Welt zu etablieren und in die Liga von BBC, CNN und Al Dschasira aufzusteigen: Mehrere Hundert Millionen Euro läßt sich der Kreml den russischen Auslandssender "Russia Today" jährlich kosten. Doch der Versuch, ein solch zusätztliches "Nachrichtenangebot" auch in der deutschen Medienlandschaft zu etablieren, ist nur von mäßigem Erfolg gekrönt. Während das englischsprachige "Russia Today" beim anglo-amerikanischen Publikum ein Millionenpublikum auf dem TV-Bildschirm erreicht, ist "RT Deutsch" als reines Webportal bisher ein unbedeutendes Nischenprogramm im Netz geblieben. Das liegt auch an der mangelnden Qualität des als "Trash TV" gestalteten Video-Angebots "Der fehlende Part". Allein in Thüringen hat der lokale Sender "Salve TV" diese Sendung ins Programm übernommen.

Die Moderatorin Jasmin Kosubek empfängt in ihrer täglichen Abendschau zumeist nur jene Gäste, die dem Kremlkurs wohlgesonnen sind. Aber selbst hier scheint die Unterstützerfront nun zu bröckeln.

 

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Debatte Erinnerungskultur

Die Fortsetzung des 20. Juli

vom 26 .Juli 2015| Thema: Widerstand| die taz 

 

Die Ideologie der Erinnerungskultur des Kalten Krieges muss überwunden werden – um andere Gruppen des Widerstands ins Recht zu setzen.

 

Wer sich heute an den 20. Juli 1944 erinnert, denkt vor allem an den militärischen Widerstand. Die Verschwörer um Claus Schenk von Stauffenberg gehörten zu den wichtigsten Drahtziehern des gescheiterten Attentats gegen Adolf Hitler und wurden dafür in grausamer Weise hingerichtet. Ihre Verdienste prägen bis heute maßgeblich das Bild vom Widerstand gegen die totalitäre Herrschaft.

Aber die stark vereinfachte, geläufige Sicht vernachlässigt die große Vielfalt der damaligen zivilen Widerstandsgruppen. Schon ab Mitte der 1930er Jahre fanden sich Männer und Frauen vor allem im Arbeiter- und Gewerkschaftswiderstand zusammen. Es waren Einzelpersonen, Freundeskreise und Arbeitskollegen, die Widerstandsgruppen wie die Rote Kapelle, die „Europäische Union“ um Georg Groscurth und Robert Havemann, „Onkel Emil“ oder den Kreisauer Kreis bildeten. Die Erinnerung an sie ist leider weniger präsent.

 

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Widerstand gegen die Nazis

„Wer Mut hatte, konnte sich wehren“

Interview vom 20.Juli 2015| Thema: Widerstand| Der Tagesspiegel

 

An die Helden des 20. Juli erinnert sich fast jeder. Doch Widerstand gegen Hitler gab es nicht nur im Militär,sondern auch in den Gewerkschaften. Ein Gespräch mit dem Historiker Siegfried Mielke.

 

Herr Mielke, mit der Rede des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann zum 20. Juli wird bei der Feierstunde der Bundesregierung und der Stiftung 20. Juli 1944 in der Gedenkstätte Plötzensee erstmals das Gedenken an den Arbeiter- und Gewerkschaftswiderstand stärker in den Vordergrund rücken. Freut Sie das?

 

Ja, natürlich. Ich bin selbst kein Gewerkschaftsmitglied, habe aber mehr als ein Dutzend Bücher zum Thema Gewerkschaftsgeschichte verfasst. Mich stört, dass in der bundesdeutschen Erinnerungskultur die Gewerkschaften bislang nur ein randständiges Thema sind. Dabei zeigt die neuere Forschung, dass es dort sehr viel mehr Widerstand gegen die NS-Diktatur gab als bisher angenommen. In der Zeit des Kalten Krieges kam dann hinzu, dass im Westen alle linken Widerstandsgruppen eher stiefmütterlich behandelt wurden, während in der DDR der Fokus eindeutig auf dem kommunistischen Widerstand lag. Heute haben wir da ein differenziertes Bild von der Vielfalt des Widerstandes.

 

Wie ist das zu erklären?

 

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No Illusions about Europe in Ukraine

16.06.15

 

An article written by Gemma Porzgen, German journalist, based on the results of European thought leaders’ visit to Ukraine which was organized by the Institute of World Policy in partnership with CIDOB.

The shorter version of this article was published on "Evropeiska Pravda" (in Ukrainian).

 

The views expressed in this article are the author's own and do not necessarily reflect the views of the Institute of World Policy.

 

If you look into German newspapers these days, you will not find news from the Ukraine on the frontline pages anymore. The NSA-scandal, repeated train-strikes and the situation of refugees in the EU dominate the news. The Ukraine is not a big topic anymore, ever since the Minsk agreement, which helped to calm things down to a certain extent from the German perspective. The fear of a possible escalation leading to a bigger European war has vanished so far.

 

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Bayerischer Löwe und russischer Bär

Beitrag vom 26.Mai 2015| Thema:Russland| ostpol

 

Der CSU-Politiker und frühere Chefredakteur des „Bayernkurier“ Wilfried Scharnagl hat eine Streitschrift für einen anderen Umgang mit Russland verfasst. Das Buch „Am Abgrund“ wurde im Berliner Hotel Adlon vorgestellt.

Es liegt viel Nostalgie über diesem Abend im Berliner Hotel Adlon. Der Münchner Keyser-Verlag und das Deutsch-Russische Forum haben zu einer ungewöhnlichen Buchvorstellung in den eleganten Palais-Saal gebeten. Wilfried Scharnagl (76), erzreaktionärer langjähriger Chefredakteur der CSU-Parteizeitung „Bayernkurier“ und früher enger Weggefährte von Franz Josef Strauß, hat das Buch „Am Abgrund“ verfasst: eine Streitschrift für einen anderen Umgang mit Russland.

 

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